Bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) handelt es sich um Standardbedingungen, die in
Vertrag
Die Urkunde, worin ein Vertrag zwischen den Parteien begründet wird. In weiterem Sinn wird damit auch der Vertrag selbst bezeichnet.
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Verträge aufgenommen werden können. Die meisten Unternehmen verwenden AGB und legen dadurch die allgemeinen Bestimmungen in Bezug auf die Fakturierung, Nichterfüllung des Vertrags, Kündigungsfristen und die Art der Beendigung des Vertrags fest.
Es handelt sich jedoch ausschließlich dann um Allgemeine Geschäftsbedingungen, wenn der Verwender seinem Vertragspartner eine angemessene Möglichkeit geboten hat, die Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind oft Bestandteil des Vertrags oder es wird auf die Beilegung der Bedingungen im
Vertrag
Die Urkunde, worin ein Vertrag zwischen den Parteien begründet wird. In weiterem Sinn wird damit auch der Vertrag selbst bezeichnet.
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Vertrag verwiesen.
Um die Parteien zu schützen, legt das niederländische Privatrecht fest, wann eine unangemessene Klausel vorliegt und welche Partei dazu berechtigt ist, den Vertrag anzufechten.
Das Bürgerliche Gesetzbuch regelt den Inhalt von AGB und die Art und Weise, wie diese für anwendbar erklärt werden können. Des Weiteren enthält das Gesetz Listen (die sogenannte schwarze und graue Liste) mit Bedingungen, die als unangemessen benachteiligend betrachtet werden können, wenn es sich um Verbraucher handelt. Ein Verbraucher hat die Möglichkeit, eine unangemessen benachteiligende Klausel anzufechten. Diese Listen gelten prinzipiell nicht für Unternehmen, die an Allgemeine Geschäftsbedingungen gebunden sind (außer im Fall der sogenannten Reflexwirkung).