Eine Bedingung, dass der
Schuldner
Derjenige, der an jemanden eine Verbindlichkeit erfüllen muss (Schuldner).
» Meer over schuldner
Schuldner verpflichtet ist, einen Geldbetrag zu zahlen oder eine sonstige Leistung zu erbringen, wenn er seine Verbindlichkeit
Nicht erfüllt
Sind Sie neugierig über die Bedeutung von nicht erfüllt? AMS Advocaten erklärt es.
» Meer over nicht erfüllt
Nicht erfüllt.
Eine solche Vertragsstrafenklausel dient primär als Anreiz für die Erfüllung. Daneben bestehen weiterhin auch gesetzliche Ansprüche.
Die Höhe der Vertragsstrafenklausel kann durch die Vorlage des Rechtsstreits bei Gericht gemäßigt werden. Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn es aufgrund der Billigkeit offensichtlich erforderlich ist. Die Parteien können sich dabei an den gesetzlich vorgesehenen Schadenersatzansprüchen orientieren.