Wie lange dauert es, bis der Richter in den Niederlanden ein Urteil erlässt?
Die Rechtsanwälte für Verfahrensrecht von AMS Advocaten in Amsterdam und Naarden verfassen regelmäßig Artikel über den Verfahrensablauf. So wurde auf dieser Website bereits ein Blog über die Kosten eines gerichtlichen Verfahrens in den Niederlanden und darüber, ob die Gegenpartei in den Niederlanden als unterlegene Partei in einem Verfahren die Anwaltskosten zu zahlen hat, veröffentlicht. Im nachstehenden Artikel erklärt Thomas van Vugt, Rechtsanwalt für Verfahrensrecht, wie lange es dauert, bis der Richter ein Urteil erlässt.
Wann wird in den Niederlanden ein richterliches Urteil erlassen?
Wie lange es in den Niederlanden bis zum Urteilserlass in einem laufenden Verfahren dauert, ist von zahlreichen Umständen abhängig. Erste Voraussetzung ist selbstverständlich, dass die inhaltliche Debatte über den vorliegenden Antrag abgeschlossen ist. Manchmal dauert dies mehrere Wochen (beispielsweise im Eilverfahren, aber in Verfahren, in denen es mehrere schriftliche Runden gibt, wie bei Replik und Duplik, in denen Zeugen vernommen oder Sachverständige bestellt werden müssen, kann dies sehr lange dauern. Während die inhaltliche Debatte in einem einfachen Amtsgerichtsverfahren höchstens etwa ein halbes Jahr dauern kann, dauert es in komplizierteren Gerichtsverfahren manchmal bis zwei Jahren ehe die inhaltliche Debatte abgeschlossen ist. Dies bedeutet aber nicht, dass der Richter dann sofort ein Urteil erlässt.
Termin für den Urteilserlass wird vom Richter anberaumt
Denn nach Abschluss der inhaltlichen Debatte wird vom Richter der äußerste Termin für seine Urteilserlassung anberaumt. Dabei wird meist darauf hingewiesen, dass es sich dabei um ein Zieldatum handelt und dass Verschiebung des Urteilserlasses möglich ist. Das Gericht bezeichnet dies als „Aussetzung“. Heutzutage geschieht es immer häufiger, dass diese Möglichkeit, den Urteilserlass auszusetzen, von der Justiz tatsächlich genutzt wird. Erst vor kurzem hat sich das Gericht Ostbrabant noch darüber beklagt, in dem es in einem Eilverfahren wie folgt vorbrachte:
„Wegen der Vielzahl der zu behandelnden Fälle, der daraus aufkommenden Belastung und der geringen Personalausstattung des Gerichts war es dem Richter im Eilverfahren und seinen Mitarbeitern – trotz deren Bemühungen und trotz unbezahlter Überstunden – unmöglich, bis zum ursprünglich für den Urteilserlass anberaumten Termin (spätestens 17. Dezember 2018) zu einem Urteil zu gelangen (…).“
Die Erfahrung zeigt, dass eine Sache für die der Termin des Urteilserlasses anberaumt wurde, oft zwei bis drei Mal um 4 Wochen (Amtsgericht) oder um 6 Wochen (Landgericht) ausgesetzt wird.
Wie lange dauert ein Verfahren in den Niederlanden?
Wie lange ein Verfahren in den Niederlanden dauert, ist somit von vielen Faktoren abhängig. In einem einfachen Eilverfahren erfolgt in den Niederlanden oft schon innerhalb weniger Wochen der Urteilserlass, während es in komplizierteren Verfahren bis zu über zwei Jahren dauern kann. Eine durchschnittliche Dauer oder Fixdauer kann hier nicht genannt werden, da dies immer von der Art und Komplexität des einschlägigen Falls abhängig ist.
